Allgemeine Geschäftsbedingungen
ab 01. 05. 2003 der Firma Hanako-Koi GmbH,
Geschäftsführer: Thomas Diehl, Handelsregister: HR B 85786
An der Appelsmühle 10a, 64319 Pfungstadt
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht ist zu richten an: Hanako-Koi GmbH, An der Appelsmühle 10a, 64319 Pfungstadt, Fax: 06157 / 919174, Email: info@hanko-koi.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei, diese bitte wir Sie mit uns abzustimmen.
1. Allgemeines
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender Bedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt, die weiteren Sicherheiten und den Ausschluß von weitergehenden Schadenersatzansprüchen gelten in jeden Fall als vereinbart. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebot und Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind für uns freibleibend und unverbindlich. Abschlüsse und Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung wirksam. Wenn sich nach Auftragsbestätigung Preiserhöhungen ergeben die außerhalb unserer Einflußsphäre liegen, z.B. durch Hersteller, hat der Kunde das Recht auf sofortigen Rücktritt. Es können an uns diesbezüglich keine Schadenersatzforderungen gestellt werden.
3. Preise
Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere Preise ohne Verpackung und Fracht, sie gelten ab Lager Pfungstadt. Unsere Endkundenpreise enthalten bereits die gültige Mehrwertsteuer.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart, ist der Betrag sofort bei Lieferung ohne Abzug zu zahlen. Je nach Vereinbarung können Zahlungen Vorauszahlung errichtet werden. Bei Überschreiten der Fälligkeitsdaten sind wir berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von 8 % zu berechnen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe banküblicher Kreditzinsen, mindestens 3 % zu berechnen.
Wenn Sie den Zahlungstermin versäumen sollten, erhalten Sie eine Zahlungserinnerung von uns und erhalten ausreichend Zeit, den fälligen Betrag an uns zu überweisen. Bitte beachten Sie hier, dass wir keine zweite Mahnung schicken und den Vorgang sofort an Moskau – Inkasso weiterleiten. Dies wird sehr teuer.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen und sofort die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und uns selbst oder durch Bevollmächtigte den unmittelbaren Besitz an ihr zu verschaffen.
7. Rücknahme
Falls keine anderen Vereinbarungen bestehen ist die Rücknahme von Material aus unserer Lieferung ausgeschlossen.
7.1 Informationen über das Rücktritts- und Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz:
Stand: 1. Januar 2002
Laut Gesetzgeber sind wir verpflichtet, Sie vor einem Kauf über Ihr Widerrufsrecht und Ihre Rücksendepflicht gemäß § 361a BGB zu belehren. Die folgenden Rechte gelten nur für private Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
1. Rücktrittsrecht
Sie haben das Recht, jederzeit bis zur Auslieferung Ihrer Bestellungen vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Falls Sie eine Bestellung stornieren möchten genügt ein Fax unter 06157 / 986977 oder eine Email an info@hanako-koi.de mit Angabe Ihres Namens und des Produktes. Falls Sie bereits gezahlt haben (bei Vorkasse), erhalten Sie den gezahlten Betrag selbstverständlich zurückerstattet (siehe Rückerstattungen).
2. WIDERRUFs
Das Rückgaberecht kann nicht bei Futter, Teichmitteln oder Behandlungsmittel angewandt werden, wenn die Verpackung geöffnet bzw. beschädigt wurde. Desweiteren besteht kein Rückgaberecht bei Sonderanfertigungen, die auf Kundenwunsch erstellt bzw. bestellt wurden.
Bitte berücksichtigen Sie, dass eine Rücksendung nur im Originalzustand mit unbeschädigter Original-/Verkaufspackung erfolgt. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B.: Verschmutzung, Beschädigungen, Gebrauchsspuren, beschädigter Verkaufspackung, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns vor, Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche unsererseits treffen Sie natürlich auch bei Verlust der Ware, sofern dies nicht auf dem Transportweg geschieht. Bewahren Sie in jedem Fall alle Nachweise einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf. UNFREI eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen. Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Portogebühren unter Berücksichtigung der vorgenannten Punkte. Kosten für den Einsatz eines anderen Verkehrsträgers als DPD können nicht übernommen werden. Wir bitten um eine ausreichende Frankierung der Rücksendung. Die Portokosten werden von uns erstattet, wenn der Preis der zurückgesendeten Sache € 40,- übersteigt.
3. 14 Tage Widerrufsrecht
Sie sind an Ihre Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten Sendung widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
Hanako-Koi GmbH
An der Appelsmühle 10a 64319 Pfungstadt Deutschland
Sie können Ihren Widerruf per Telefax an 06157 / 919174 schriftlich anzeigen. Geben Sie bitte immer Ihren Namen und die Rechnungsnummer an und als Fehlermeldung: "Rücksendung laut FAG".
4. Rückerstattungen
Im Fall von Rückerstattungen werden Vorauskassen auf das jeweilige Konto gutschrieben. Aus abrechnungstechnischen Gründen ist bei diesen Zahlungsarten keine andere Auszahlung möglich. Bei allen anderen Zahlungsarten werden Rückerstattungen normalerweise per Verrechnungsscheck ausgezahlt. Ihre Rücktritts- und Widerrufsrechte sind rechtlich in unseren AGBs verankert.
5. Garantiebedingungen
Der Käufer hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch sie an den anderen Teilen des Kaufgegenstands verursachten Schäden (Nachbesserung). Sofern die Nachbesserung fehlschlägt kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht.
Für Nachbesserung gilt folgendes:
a) Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen bei dem Verkäufer entweder schriftlich anzuzeigen oder von ihm aufnehmen zu lassen. b) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Bestimmung nicht gerecht werden und der Verkäufer nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Reklamation
Bei einer Reklamation sind folgende Punkte zu beachten: Im Falle einer unberechtigten Beanstandung, kein Fehler feststellbar, Bedienungsfehler, Ware stammt nicht von der Martina Diehl + Sven Link GbR oder keine nachvollziehbare Fehlerbeschreibung angegeben, wird die Ware gegen eine Bearbeitungsgebühr von 25,00 EUR zuzüglich Versandkosten zurückgesendet.
7. Transportschäden / Gefahrenübergang
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
2. Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
3. Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie uns vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
4. Bei Sendungen, die durch DPD befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an uns. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluß eines Ersatzanspruchs zur Folge.
5. Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 3. mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandwege beschädigt oder verlorengegangen ist, so werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
Wenn Sie Fragen oder Kommentare zu diesen Rechten haben, schreiben Sie uns eine E-Mail info@hanako-koi.de .
8. Beanstandungen
Beanstandungen wegen unvollständiger, mangelhafter oder falscher Lieferung sind sofort beim Empfang der Ware auf dem Lieferschein bzw. auf dem Frachtbrief zu vermerken und uns schriftlich zu benachrichtigen.
9. Installation und Inbetriebnahme
Werden Installation und Inbetriebnahme nicht von uns durchgeführt, hat der Kunde selbst für eine fachgerechte Montage bzw. Installation und Inbetriebnahme der von uns bezogenen Produkte zu sorgen. Produkthersteller sind hierfür nicht zuständig und können auch nicht vom Kunden in Anspruch genommen werden.
10. Gewährleistung und Haftung für Mängel
Die Garantieleistungen von Produkten werden zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Produkthersteller bzw. Händler an den Kunden weiter gegeben. Für Mängel der Produktlieferung haften die Produkthersteller bzw. Händler zu deren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Teichfilter, UVC-Lampen und andere Teichzubehörteile, die bei uns gekauft worden sind, müssen vor Frost geschützt werden. Hierfür hat der Käufer zu sorge zu tragen. Alle Garantieleistungen gelten nur innerhalb Deutschland. Für UV-Lampen (Leuchtmittel) ist eine Garantie ausgeschlossen.
11. Gerichtsstand
Für jede Streitigkeit gilt ausschließlich als Gerichtsstand Darmstadt |